Zur Resolution S/RES/2254(2015) des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen, über Syrien

In seiner 7588. Sitzung (S/PV.7588) vom 18. Dezember 2015 verabschiedete der Sicherheitsrat (SR) der Vereinten Nationen (VN) den von den Vereinigten Staaten von Amerika eingebrachten Entwurf (S/2015/996) einer Resolution über Syrien als S/RES/2254(2015). Darin heißt es insbesondere: The Security Council, […] Expressing its gravest concern at the continued suffering of the Syrian people, the dire and deteriorating„Zur Resolution S/RES/2254(2015) des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen, über Syrien“ weiterlesen

Aus der jüngsten Resolution 2165(2014) des UN-Sicherheitsrates über humanitäre Hilfe für Syrien

Der Sicherheitsrat (SR) der Vereinten Nationen (VN) hat am 14. Juli 2014 seine Resolution 2165(2014) über insbesondere humanitäre Hilfe für Syrien verabschiedet, aus der wir im Folgenden einige wesentliche Punkte herausgreifen und erörtern wollen. Siehe die genannte Resolution in der betreffenden Pressemitteilung des SR! Oben bei: Zu den rechtlichen Grundlagen der Bestellung des Sondergesandten für Syrien, haben„Aus der jüngsten Resolution 2165(2014) des UN-Sicherheitsrates über humanitäre Hilfe für Syrien“ weiterlesen

Der französische Resolutionsentwurf in Sachen Chemiewaffenarsenale in Syrien

Frankreich brachte am 10.9.2013 einen Entwurf einer Resolution betreffend Chemiewaffenarsenale in Syrien in den Sicherheitsrat (SR) der Vereinten Nationen (VN) ein, der im Folgenden Absatz für Absatz kritisiert werden soll: Zum Ersten Erwägungsgrund: [The Security Council, Expressing its horror at the use of chemical weapons on 21 August 2013 in Rif Damascus and the large„Der französische Resolutionsentwurf in Sachen Chemiewaffenarsenale in Syrien“ weiterlesen

Über das Gewaltmonopol des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen und seine Revolvierung an die Mitglieder derselben im Falle dessen pflichtwidriger Untätigkeit

Im Folgenden soll der Frage nachgegangen werden, was Sache zu sein hat, wenn der Sicherheitsrat (SR) der Vereinten Nationen (VN) sich nicht einigen kann, nach Kapitel VII vorzugehen, obwohl an sich Anlass dafür gegeben wäre. Artikel 24 (1) VN-Charta lautet: In order to ensure prompt and effective action by the United Nations, its Members confer„Über das Gewaltmonopol des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen und seine Revolvierung an die Mitglieder derselben im Falle dessen pflichtwidriger Untätigkeit“ weiterlesen

Welche sind die Fakten des mutmaßlichen Chemiewaffeneinsatzes in Syrien?

Oben bei: Zur Untersuchungskompetenz des Generalsekretärs der Vereinten Nationen haben wir uns mit der Frage auseinandergesetzt, worauf sich die Kompetenz des Generalsekretärs (GS) der Vereinten Nationen (VN) stützt, Untersuchungen anzustellen. Angesichts jüngster Medienberichte, wonach „das Team der Vereinten Nationen […] jedoch nur prüfen [soll], ob tatsächlich Nervengas oder andere chemische Kampfstoffe eingesetzt wurden, und nicht, wer sie„Welche sind die Fakten des mutmaßlichen Chemiewaffeneinsatzes in Syrien?“ weiterlesen

Zum Waffenembargo der EU betreffend Syrien

Mit BESCHLUSS 2012/739/GASP DES RATES vom 29. November 2012 über restriktive Maßnahmen gegen Syrien und zur Aufhebung des Beschlusses 2011/782/GASP (ABl. L 330 vom 30.11.2012, S. 21–51) als Nachfolgebeschluss zu vorangegangenen analogen Beschlüssen setzte der Rat der Europäischen Union u. a. ein Waffenembargo gegen Syrien fest (Artikel 1 des Beschlusses). Dieser Beschluss hatte laut dessen„Zum Waffenembargo der EU betreffend Syrien“ weiterlesen

Zur jüngsten Resolution der Generalversammlung der Vereinten Nationen über Syrien (A/67/L.63)

Am 15. Mai 2013 stimmte die Generalversammlung (GA) der Vereinten Nationen (VN) über den Entwurf einer Resolution zu Syrien (A/67/L.63) ab. Siehe zum Abstimmungsverhalten den Annex zur Presseerklärung der GA GA/11372! Aus dieser jüngsten Resolution sollen im Folgenden einige wenige, dafür umso imposantere Punkte herausgegriffen und kurz kommentiert werden: In der Resolution heißt es: The„Zur jüngsten Resolution der Generalversammlung der Vereinten Nationen über Syrien (A/67/L.63)“ weiterlesen

Zu den rechtlichen Grundlagen der Bestellung des Sondergesandten für Syrien

Zuletzt wurden in Syrien Stimmen laut, wonach die Neutralität des Gesandten für Syrien, Lakhdar Brahimi, anzuzweifeln sei, nicht zuletzt weil er auch enge Beziehungen des Auftragsverhältnisses zur Arabischen Liga (AL) unterhalte. Siehe dazu etwa presstv.ir, Syria says UN-Arab League envoy lacks neutrality, vom 25. April 2013.  Hier soll daher der Frage nachgegangen werden, welche die Grundlagen„Zu den rechtlichen Grundlagen der Bestellung des Sondergesandten für Syrien“ weiterlesen

Das UNDOF-Mandat nach Resolution 350 (1974)

In der österreichischen Online-Zeitung derstandard.at wird unter dem Titel: Golanhöhen: „Dürfen den Frieden nur schützen, nicht herstellen“ am 12.4.2013 Oberstleutnant Robert Glanner, der stellvertretende Kommandant des österreichischen UNDOF-Kontingents, wie folgt zitiert: Im Puffergebiet selber greifen Rebellen immer wieder Stellungen regulärer Truppen an, können sie aber nicht halten. Und warum wurden die Freischärler nicht aus dem„Das UNDOF-Mandat nach Resolution 350 (1974)“ weiterlesen

Die Konventionen betreffend den Aufstand in Syrien aus September 1860 bzw. März 1861

Im Folgenden will ich eine Analyse wesentlicher Passagen der beiden Konventionen betreffend den Aufstand in Syrien aus September 1860 bzw. aus März 1861 vornehmen, welche zeigen soll, dass die heutigen Unruhen in Syrien ihren Ursprung möglicherweise in jenen finden. Die genannte Konvention aus 1860, die ich bereits vor einiger Zeit ins Deutsche übersetzt und kommentiert„Die Konventionen betreffend den Aufstand in Syrien aus September 1860 bzw. März 1861“ weiterlesen