Zur Resolution S/RES/2254(2015) des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen, über Syrien

In seiner 7588. Sitzung (S/PV.7588) vom 18. Dezember 2015 verabschiedete der Sicherheitsrat (SR) der Vereinten Nationen (VN) den von den Vereinigten Staaten von Amerika eingebrachten Entwurf (S/2015/996) einer Resolution über Syrien als S/RES/2254(2015). Darin heißt es insbesondere: The Security Council, […] Expressing its gravest concern at the continued suffering of the Syrian people, the dire and deteriorating„Zur Resolution S/RES/2254(2015) des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen, über Syrien“ weiterlesen

Österreichs Neutralität im Lichte seiner Pflichten als UN-Mitglied

Mit Schreiben vom 2. Juli 1947 an den Generalsekretär der Vereinten Nationen (VN) (S/403) stellte die Republik Österreich den Antrag, als Mitglied in dieser Organisation zugelassen zu werden. Darin führte Österreich (vertreten durch seinen Botschafter in den USA) u. a. aus, wie folgt: I have been directed by the Federal Goverment of the Republic of Austria to„Österreichs Neutralität im Lichte seiner Pflichten als UN-Mitglied“ weiterlesen

Die Resolution S/RES/2249(2015) des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen

In seiner 7565. Sitzung (S/PV.7565) vom 20. November 2015 hat der Sicherheitsrat (SR) der Vereinten Nationen einen von Frankreich eingebrachten Entwurf als Resolution S/RES/2249(2015) einstimmig verabschiedet. Angesichts vielfacher Medienberichterstattungen (siehe etwa „Paris ruft Weltmächte zum Krieg auf“ bei http://www.diepresse.com, oder „UN Security Council unanimously approves war on Daesh„, bei http://www.presstv.ir) darüber, dass in dieser Resolution eine Kriegserklärung„Die Resolution S/RES/2249(2015) des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen“ weiterlesen

Zur Kompetenz des UN Generalsekretärs, unter Artikel 99 UN-Charta eigenständig Untersuchungen durchzuführen, am Beispiel der Prüfung der Umstände betreffs behaupteten sexuellen Missbrauchs in der Zentralafrikanischen Republik.

Wie wir unten, bei: Nochmals: Zur Untersuchungskompetenz des Generalsekretärs der Vereinten Nationen, zusammengefasst und dort verlinkt nachgewiesen haben, kommt dem Generalsekretär (GS) der Vereinten Nationen (VN) nach Artikel 99 UN-Charta die Kompetenz zu, eigenständig Untersuchungen von Umständen vorzunehmen bzw. anzuordnen, in deren Zusammenhang der Verdacht besteht, dass sie may threaten the maintenance of international peace and security.„Zur Kompetenz des UN Generalsekretärs, unter Artikel 99 UN-Charta eigenständig Untersuchungen durchzuführen, am Beispiel der Prüfung der Umstände betreffs behaupteten sexuellen Missbrauchs in der Zentralafrikanischen Republik.“ weiterlesen

Zur Resolution S/RES/2202(2015) des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen betreffend die Ukraine

Am 17. Februar 2015 verabschiedete der Sicherheitsrat (SR) der Vereinten Nationen (VN) in seiner 7384. Sitzung (S/PV.7384) einstimmig die Resolution S/RES/2202(2015) betreffend die Ukraine, aus welcher das Wesentlichste wie folgt zu zitieren ist: The Security Council, Recalling the purposes and principles enshrined in the Charter of the United Nations and reaffirming its full respect for„Zur Resolution S/RES/2202(2015) des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen betreffend die Ukraine“ weiterlesen

Zur Resolution 2178 des UN-Sicherheitsrates betreffs des gewaltsamen Extremismus

Am 24. September 2014, in seiner 7272. Sitzung (S/PV.7272) verabschiedete der Sicherheitsrat (SR) der Vereinten Nationen (VN) unter Leitung des US-amerikanischen Präsidenten, Barack Obama, eine im Entwurf (S/2014/688) von den Vereinigten Staaten von Amerika (USA) eingebrachte Resolution, S/RES/2178(2014), deren Text vorerst nur einer UN-Pressemeldung (SC/11580) entnommen werden kann. Im Folgenden soll deren wesentlicher Inhalt kritisch„Zur Resolution 2178 des UN-Sicherheitsrates betreffs des gewaltsamen Extremismus“ weiterlesen

Die Präsidialerklärung des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen S/PRST/2014/14 und der Vertrag von Washington aus 1819

Am 28. Juli 2014 verabschiedete der Sicherheitsrat (SR) der Vereinten Nationen (VN) die Präsidialerklärung S/PRST/2014/14, in der er sich mit der Frage des Handels mit Öl auseinandersetzt, welches aus Quellen stammt, die in den Besitz von Gruppen gelangt sind, welche der parteipolitisch etablierte Westen als terroristische Organisationen brandmarkt. Im Folgenden soll der Frage kursorisch nachgegangen werden,„Die Präsidialerklärung des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen S/PRST/2014/14 und der Vertrag von Washington aus 1819“ weiterlesen

Aus der jüngsten Resolution 2165(2014) des UN-Sicherheitsrates über humanitäre Hilfe für Syrien

Der Sicherheitsrat (SR) der Vereinten Nationen (VN) hat am 14. Juli 2014 seine Resolution 2165(2014) über insbesondere humanitäre Hilfe für Syrien verabschiedet, aus der wir im Folgenden einige wesentliche Punkte herausgreifen und erörtern wollen. Siehe die genannte Resolution in der betreffenden Pressemitteilung des SR! Oben bei: Zu den rechtlichen Grundlagen der Bestellung des Sondergesandten für Syrien, haben„Aus der jüngsten Resolution 2165(2014) des UN-Sicherheitsrates über humanitäre Hilfe für Syrien“ weiterlesen

Auch Artikel 39 VN-Charta enthält ausschließlich Kompetenzen des Sicherheitsrats, die als Verfahrensfragen zu entscheiden sind!

Unten bei: Die Frage nach Artikel 42 UN-Charta, ob Gewalt angewandt werden soll, ist Verfahrensfrage! sowie bei: Nochmals: Zur Frage nach Artikel 42 UN-Charta als Verfahrensfrage haben wir nachgewiesen, dass die Artikel XLI und XLII der Charta der Vereinten Nationen (VN) durchwegs Kompetenzen des Sicherheitsrats (SR) beinhalten, welche im Sinne des Artikels XXVII/2 VN-Charta als„Auch Artikel 39 VN-Charta enthält ausschließlich Kompetenzen des Sicherheitsrats, die als Verfahrensfragen zu entscheiden sind!“ weiterlesen

Über den Entwurf einer Resolution des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen zum Referendum auf der Krim (S/2014/189)

In seiner 7138. Sitzung vom 15. März 2014 (S/PV.7138) stimmte der Sicherheitsrat (SR) der Vereinten Nationen (VN) über den Entwurf einer Resolution zum Referendum auf der Krim vom 16. März 2014 (S/2014/189) mit dem Ergebnis ab, dass 13 der 15 Stimmberechtigten für den Entwurf und einer, namentlich die Russische Förderation, dagegen votierten, während sich China„Über den Entwurf einer Resolution des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen zum Referendum auf der Krim (S/2014/189)“ weiterlesen