Zur Voraussetzung der völkerrechtskonformen Gesinnung eines Flüchtlings im Sinne der Genfer Flüchtlingskonvention

Seit vor Kurzem in der Bahnunterführung, die ich jeden Tag passiere, wenn ich zur Arbeit schreite, ein Plakat der Médecins sans Frontières mit dem Slogan: „Wir messen nicht die Gesinnung, sondern den Blutdruck“ klebt, beginnt mein Tag je mit einem Ärgernis, das darin liegt, dass in diesem Slogan einer derart angesehenen Institution sehr wohl eine politische„Zur Voraussetzung der völkerrechtskonformen Gesinnung eines Flüchtlings im Sinne der Genfer Flüchtlingskonvention“ weiterlesen

Weitere zwei Aspekte zum Recht der Flüchtlinge

Zur Resolution 8(I) der Generalversammlung (GA) der Vereinten Nationen (VN) Zuletzt wurden in Österreich Stimmen laut, welche die Idee propagierten, „Asyl“ auf Zeit einzuräumen – angedacht ist ein Zeitraum auf drei Jahre – um hernach die „Asylgründe“ erneut zu prüfen und, so sie nicht mehr vorliegen sollten, den Flüchtling wieder in sein Herkunftsland zu schicken.„Weitere zwei Aspekte zum Recht der Flüchtlinge“ weiterlesen

Einige Gedanken zur UN-Flüchtlingskonvention 1951/1967

Im Anschluss an unsere Ausführungen oben, unter: Die Ursprünge des Flüchtlings-Völkervertragsrechts des 20. Jahrhunderts und ihre Bedeutung für das moderne Demokratieverständnis, wollen wir im Folgenden weitere interessante und in diesen Tagen vordergründig relevante Bestimmungen der UN-Flüchtlingskonvention 1951/1967 (UN-FK 1951; Convention relating to the Status of Refugees, 189 UNTS 138) in der Fassung des Protocol relating to„Einige Gedanken zur UN-Flüchtlingskonvention 1951/1967“ weiterlesen

Die Ursprünge des Flüchtlings-Völkervertragsrechts des 20. Jahrhunderts und ihre Bedeutung für das moderne Demokratieverständnis. 

Die geltende UN-Flüchtlingskonvention aus 1951 (UN-FK 1951; Convention relating to the Status of Refugees, 189 UNTS 138) definiert einen ersten Teil der von ihr geschützten Flüchtlinge in ihrem Artikel I.A.1 wie folgt: A. For the purposes of the present Convention, the term „refugee“ shall apply to any person who : (1) Has been considered a refugee under„Die Ursprünge des Flüchtlings-Völkervertragsrechts des 20. Jahrhunderts und ihre Bedeutung für das moderne Demokratieverständnis. „ weiterlesen