Zur Frage, ob politisch abhängige Inseln eine eigenständige Ausschließliche Wirtschaftszone (AWZ) haben

Scroll down for the english version! Der VIII. Teil der UNCLOS lautet: Part VIII. Regime of islands Article 121. Regime of islands 1. An island is a naturally formed area of land, surrounded by water, which is above water at high tide. 2. Except as provided for in paragraph 3, the territorial sea, the contiguous„Zur Frage, ob politisch abhängige Inseln eine eigenständige Ausschließliche Wirtschaftszone (AWZ) haben“ weiterlesen

Zum Menschenrecht der Arbeitnehmer auf gewerkschaftliche Organisation und insbesondere dem Recht zu streiken

Am 17. Juni 1948 verabschiedete eine im Rahmen der ILO (International Labour Organization) abgehaltene Konferenz die Freedom of Association and Protection of the Right to Organise Convention, deren Aritekl 2 lautet, wie folgt: Article 2Workers and employers, without distinction whatsoever, shall have the right to establish and, subject only to the rules of the organisation„Zum Menschenrecht der Arbeitnehmer auf gewerkschaftliche Organisation und insbesondere dem Recht zu streiken“ weiterlesen

Nochmals: Zum Ukraine-Konflikt und der Resolution der UNGA A/RES/68/262

Unter dem Titel: Zur Rechtsgrundlage der Volksabstimmung über die Abspaltung von der Ukraine in der Autonomen Republik Krim, habe ich bereits 2014 zu dem Thema Stellung bezogen. Aufgrund der aktuellen Lage sehe ich mich veranlasst, dies abermals zu tun: Die Grundsätze und Zwecke der Vereinten Nationen, wie sie in Artikel 1 und 2 der UN-Charta„Nochmals: Zum Ukraine-Konflikt und der Resolution der UNGA A/RES/68/262“ weiterlesen

Die Convention on the Territorial Sea and the Contiguous Zone und ihr Souveränitätsbegriff

Die genannte Konvention (516 UNTS, 205) weist folgenden Artikel 1 auf: Es ist dies ein Ergebnis, welches auch hernach in der UNCLOS fortgeschrieben wurde, wie ich in meinem Schriftsatz an den EGMR (44 MB) in Straßburg, vom 8. November 2016 (Seiten 350 ff) nachgewiesen habe. Doch damit nicht genug! Der Passus: to its coast, im„Die Convention on the Territorial Sea and the Contiguous Zone und ihr Souveränitätsbegriff“ weiterlesen

1. Mose 1,28

Nachfolgend findet sich eine Gegenüberstellung der herkömmlichen (lutherischen) Übersetzung des 28. Verses des 1. Kapitels der Genesis, dessen lateinischen Textes, und meiner Übersetzung (in rotbraun). Eine noch korrigierte Fassung meiner Übersetzung lautet: … und Gott segnete sie und sprach: Steigert Euch und werdet vermehrt und ergänzt die Erde und unterfangt sie und herrschet den Fischen„1. Mose 1,28“ weiterlesen

Zum seitens Ägypten, Spanien und Neuseeland vorgelegten Entwurf einer Resolution des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen zu Syrien, vom 4. Dezember 2016

UN BLOG berichtet jüngst von einem, wie im Titel benannten Entwurf (put into blue by and vetoed: S/2016/1026), in dessen operativem Punkt 2. es demnach heißen solle, wie folgt: Demands, in addition to paragraph 1, that all parties, immediately implement and ensure full implementation of the cessation of hostilities, including the call for humanitarian agencies to be provided„Zum seitens Ägypten, Spanien und Neuseeland vorgelegten Entwurf einer Resolution des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen zu Syrien, vom 4. Dezember 2016“ weiterlesen

Zum Umfang der Kompetenz des Internationalen Strafgerichtshofs nach Artikel 12 Absatz 3 in Verbindung mit Artikel 13 litera (c) des Rom-Statuts

Der Internationale Strafgerichtshof (International Criminal Court; ICC) leitet seine Befugnisse aus Artikel 13 des Rome Statute of the INternational Criminal Court (2187 UNTS 3; Rom-Statut) ab, welcher da lautet: Uns soll für die hier behandelten Belange die Variante der litera (c) interessieren, welche vorkehrt, dass der Ankläger des ICC eine Untersuchung eines in Artikel 5„Zum Umfang der Kompetenz des Internationalen Strafgerichtshofs nach Artikel 12 Absatz 3 in Verbindung mit Artikel 13 litera (c) des Rom-Statuts“ weiterlesen

Zur Auslegung des Artikels 77 UNCLOS betreffs der durch ihn dem Küstenstaat hinsichtlich dessen Kontinentalschelfs eingeräumten Rechte

Artikel 77 UNCLOS in seiner englischen Sprachfassung lautet:   Zu allererst ist festzustellen, dass dem Küstenstaat hier keine Souveränität über den Kontinentalschelf eingeräumt wird, sondern lediglich souveräne Rechte, was einen großen Unterschied macht; denn während die Souveränität den Inbegriff der Summe aller höchsten Rechte ausmacht, welche man betreffs eines Gegenstandes haben kann, bedeuten souveräne Rechte„Zur Auslegung des Artikels 77 UNCLOS betreffs der durch ihn dem Küstenstaat hinsichtlich dessen Kontinentalschelfs eingeräumten Rechte“ weiterlesen

Zur Möglichkeit einer zukünftigen Rolle der Europäischen Union unter den Regeln der UNCLOS.

In diesem Blog haben wir an mehreren Stellen – vorwiegend in unseren Schriftsätzen im Verfahren, das derzeit beim EGMR behängt, welche hier zu finden sind – dargelegt, dass die Bestimmungen über das AREA der UNCLOS auch auf das derzeit trockene Land anzuwenden sind. Artikel 151/1a UNCLOS lautet: Without prejudice to the objectives set forth in„Zur Möglichkeit einer zukünftigen Rolle der Europäischen Union unter den Regeln der UNCLOS.“ weiterlesen

Der Krieg der Giganten: Genie gegen Gewalt – Wer wird gewinnen?

Wie wir zuletzt, oben, bei: Die Resolution A/RES/2749(XXV) der Generalversammlung der Vereinten Nationen und die in ihr festgestellte allgemeine Pflicht, die UNCLOS zu ratifizieren, gezeigt haben, verpflichtet geltendes Völkerrecht alle Staaten, die UNCLOS zu ratifizieren. Außerdem haben wir bereits mehrfach aufgezeigt, dass der in der UNCLOS zentrale Begriff des Area nicht nur das unter Wasser„Der Krieg der Giganten: Genie gegen Gewalt – Wer wird gewinnen?“ weiterlesen