Zum Menschenrecht der Arbeitnehmer auf gewerkschaftliche Organisation und insbesondere dem Recht zu streiken

Am 17. Juni 1948 verabschiedete eine im Rahmen der ILO (International Labour Organization) abgehaltene Konferenz die Freedom of Association and Protection of the Right to Organise Convention, deren Aritekl 2 lautet, wie folgt: Article 2Workers and employers, without distinction whatsoever, shall have the right to establish and, subject only to the rules of the organisation„Zum Menschenrecht der Arbeitnehmer auf gewerkschaftliche Organisation und insbesondere dem Recht zu streiken“ weiterlesen

1. Mose 1,28

Nachfolgend findet sich eine Gegenüberstellung der herkömmlichen (lutherischen) Übersetzung des 28. Verses des 1. Kapitels der Genesis, dessen lateinischen Textes, und meiner Übersetzung (in rotbraun). Eine noch korrigierte Fassung meiner Übersetzung lautet: … und Gott segnete sie und sprach: Steigert Euch und werdet vermehrt und ergänzt die Erde und unterfangt sie und herrschet den Fischen„1. Mose 1,28“ weiterlesen

Über die die IR Iran betreffende Resolution des Gouverneursrates der IAEA, GOV/2020/34

Die bezeichnete jüngste Resolution des Gouverneursrates der IAEA, vom 19. Juni 2020, in welcher er sich zum weiteren Bericht des Generaldirektors der IAEA selben Datums (GOV/2020/30) äußert, enthält u. a. den folgenden Wortlaut: Das im zweiten zitierten Absatz fett hervorgehobene the fehlt im ersten. Während also der erste Absatz bloß einen allgemeinen Grundsatz zum Ausdruck„Über die die IR Iran betreffende Resolution des Gouverneursrates der IAEA, GOV/2020/34“ weiterlesen

Zur Suprematie des NPT über das IAEA-Safeguard-Abkommen Irans

In seiner Resolution 825 (1993), vom 11. Mai 1993, rief der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen (UNSC) die Demokratische Volksrepublik Korea dazu auf, to honour its non-proliferation obligations under the Treaty and comply with its safeguards agreement with the IAEA as specified by the IAEA Board of Governors‘ resolution of 25 February 1993. In diesem Aufruf„Zur Suprematie des NPT über das IAEA-Safeguard-Abkommen Irans“ weiterlesen

Kurz einige zentrale Gedanken zur Resolution 2231 (2015) des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen betreffend den JCPOA.

In diesem Blog haben wir an zahlreichen Stellen nachgewiesen, dass die in den Jahren 2006 bis 2010 vom Sicherheitsrat (SR) der Vereinten Nationen (VN) verabschiedeten Resolutionen betreffs des Tagesordnungspunkts Non-Proliferation (mit Bezug auf Irans Atomprogramm) ihrem Buchstaben und Geist nach, vor dem Hintergrund der von uns geschilderten Rechtslage (LAMBAUER, Der Vertrag über die Nichtverbreitung von Kernwaffen,„Kurz einige zentrale Gedanken zur Resolution 2231 (2015) des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen betreffend den JCPOA.“ weiterlesen

Revision des im Oktober 2013 eingenommenen Standpunkts betreffs der Begrifflichkeiten „peaceful“ sowie „military“ im NPT bzw. im IAEA-Statut.

Unten, bei: Zu den Begriffen peaceful und military im NPT bzw. im IAEA-Statut, haben wir den Standpunkt vertreten, dass im Begriffshof des im NPT gebrauchten Adjektivs peaceful durchaus auch Militärisches Platz habe. Diese Auffassung läuft den im Völkerrecht althergebrachten Bedeutungen der Begriffspaare Krieg und Frieden bzw. zivil und militärisch zuwider und wird daher nicht aufrecht erhalten,„Revision des im Oktober 2013 eingenommenen Standpunkts betreffs der Begrifflichkeiten „peaceful“ sowie „military“ im NPT bzw. im IAEA-Statut.“ weiterlesen

Der Complementary Access nach den Artikeln 4 und 5 des Additional Protocol (INFCIRC/540) im Lichte des Artikels III/1 NPT

Oben, bei: Einige Aspekte zum Complementary Access nach den Artikeln 4 und 5 des Additional Protocol (INFCIRC/540), haben wir gezeigt, dass die Artikel 4 und 5 des Additional Protocol einen Zugang der IAEA zu militärischen Anlagen nicht hergibt. Im Folgenden soll dargelegt werden, dass dieses Ergebnis seine Grundlage auch im NPT erfährt. Artikel III/1 NPT lautet:„Der Complementary Access nach den Artikeln 4 und 5 des Additional Protocol (INFCIRC/540) im Lichte des Artikels III/1 NPT“ weiterlesen

Artikel III NPT im Lichte der in Abschnitt 5. der A/RES/1(I) festgestellten Grundsätze

Wie oben, bei: Die Resolution A/RES/1(I) und ihre Bedeutung für die Auslegung der Rechte der Nicht-Kernwaffenstaaten nach dem NPT, ausgeführt, stellen die im Abschnitt 5. der A/RES/1(I) der Generalversammlung der Vereinten Nationen implizit enthaltenen allgemeinen Rechtsgrundsätze eben solche im Sinne des Artikels 11/1 UN-Charta dar, welche sohin allgemein verbindlich sind und überdies aufgrund ihrer essentiellen Bedeutung„Artikel III NPT im Lichte der in Abschnitt 5. der A/RES/1(I) festgestellten Grundsätze“ weiterlesen

Zusammenfassung zur Frage des Zugangs der IAEA zu militärischen Anlagen Irans

Die IAEA verfolgt ihre statutarische Aufgabe, nuklear-technische Aktivitäten zu sichern, auf zwei Schienen: Die eine betrifft ihre eigenen Projekte, bei denen sie insbesondere Material und/oder Know-how beisteuert oder vermittelt; während die andere von Ersuchen, deren solche Aktivitäten zu sichern, abhängt, welche ihre Mitgliedstaaten einzeln oder gemeinsam (also insbesondere etwa im Rahmen des NPT) an sie„Zusammenfassung zur Frage des Zugangs der IAEA zu militärischen Anlagen Irans“ weiterlesen

Einige Gedanken zu einem möglichen Inhalt einer interpretativen Abmachung zum NPT zwischen den P 5+1 und Iran.

Wie wir in diesem Blog an vielfacher Stelle gezeigt haben, ergibt das Gefüge insbesondere aus den Artikeln II, IV und VIII NPT die rechtliche Unmöglichkeit, Iran kraft einer Vereinbarung im vorgesehenen Rahmen (allein mit den P 5 +1) zu untersagen, dessen im NPT verbriefte Rechte in vollem Ausmaß auszuüben. Gleichwohl lässt sich durchaus die Rechtsansicht„Einige Gedanken zu einem möglichen Inhalt einer interpretativen Abmachung zum NPT zwischen den P 5+1 und Iran.“ weiterlesen