Zur Rechtsgebundenheit des Abstimmungsverhaltens im Europäischen Rat (ER) betreffs der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP)

Die GASP der Europäischen Union (EU) wird im Titel V (Art. 21 bis 46) des EUV beschrieben. Nach Art. 24 Abs. 1 UAbs. 2 Satz 2 EUV wird die GASP „vom Europäischen Rat und vom Rat einstimmig festgelegt und durchgeführt„. Weit verbreitet ist nun der Glaube, dass eine GASP insoweit nicht vorgenommen werden könne, als„Zur Rechtsgebundenheit des Abstimmungsverhaltens im Europäischen Rat (ER) betreffs der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP)“ weiterlesen

Der Bericht des UNSG S/2016/92 über ISIL

Völlig atypisch nahm der UNSC in den opertiven Teil seiner Resolution S/RES/2253(2015), in deren Punkt 97 einen Erwägungsgrund auf, wohl um zu demonstrieren, wie der darin enthaltene Auftrag zur Berichterstattung an den UNSG gemeint war; besagter Punkt 97. lautet: Auch die nachfolgenden Punkte 7. und 8. sind aufschlussreich, von wem die eigentliche Bedrohung ausgeht: 7.„Der Bericht des UNSG S/2016/92 über ISIL“ weiterlesen

Nochmals: Zum Ukraine-Konflikt und der Resolution der UNGA A/RES/68/262

Unter dem Titel: Zur Rechtsgrundlage der Volksabstimmung über die Abspaltung von der Ukraine in der Autonomen Republik Krim, habe ich bereits 2014 zu dem Thema Stellung bezogen. Aufgrund der aktuellen Lage sehe ich mich veranlasst, dies abermals zu tun: Die Grundsätze und Zwecke der Vereinten Nationen, wie sie in Artikel 1 und 2 der UN-Charta„Nochmals: Zum Ukraine-Konflikt und der Resolution der UNGA A/RES/68/262“ weiterlesen

Patentrechtliche Ursprünge der Neuzeit und ihre Implikationen auf das nukleare Non-Proliferations-Recht

Um meine geschätzten Leser und Leserinnen nicht allzu sehr auf die Folter zu spannen, stelle ich hier meinen gegenwärtig in Arbeit befindlichen Aufsatz zum bezeichneten Thema online, obschon er noch nicht fertig ist. Aktualisierte Versionen werden folgen. 20200718, 1048 Eine fortgesetzte Version ist hier erhältlich. 20200720, 0921 Eine weitere fortgesetzte Version findet sich hier. 1126„Patentrechtliche Ursprünge der Neuzeit und ihre Implikationen auf das nukleare Non-Proliferations-Recht“ weiterlesen

Zur Resolution 2532 (2020) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen, ISIL und anderen Freiheitskämpfern

In seiner bezeichneten Resolution vom 1. Juli 2020, in welcher der UNSC Maßnahmen gegen COVID-19 ergreift, fordert er, in deren operativem Punkt 2., einen Waffenstillstand betreffs aller Konflikte auf Erden; er lautet: The Security Council, […] 2. Calls upon all parties to armed conflicts to engage immediately in a durable humanitarian pause for at least„Zur Resolution 2532 (2020) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen, ISIL und anderen Freiheitskämpfern“ weiterlesen

1. Mose 1,28

Nachfolgend findet sich eine Gegenüberstellung der herkömmlichen (lutherischen) Übersetzung des 28. Verses des 1. Kapitels der Genesis, dessen lateinischen Textes, und meiner Übersetzung (in rotbraun). Eine noch korrigierte Fassung meiner Übersetzung lautet: … und Gott segnete sie und sprach: Steigert Euch und werdet vermehrt und ergänzt die Erde und unterfangt sie und herrschet den Fischen„1. Mose 1,28“ weiterlesen

Ein paar Gedanken zu ecclesia und Ekstase

Die Kirche stammt von lateinisch ecclesia; dazu findet sich bei GEORGES, was folgt: Die griechische Form dazu findet sich bei LIDDLE: Der Wortstamm dazu, klisia, findet sich ebendort: Meiner unbändigen Phantasie fällt dazu das Lager ein, in dem sich Conan der Barbar im gleichnamigen Film (ziemlich am Anfang desselben) stärkt. Wie auch immer, ursprünglich scheint„Ein paar Gedanken zu ecclesia und Ekstase“ weiterlesen

Über die die IR Iran betreffende Resolution des Gouverneursrates der IAEA, GOV/2020/34

Die bezeichnete jüngste Resolution des Gouverneursrates der IAEA, vom 19. Juni 2020, in welcher er sich zum weiteren Bericht des Generaldirektors der IAEA selben Datums (GOV/2020/30) äußert, enthält u. a. den folgenden Wortlaut: Das im zweiten zitierten Absatz fett hervorgehobene the fehlt im ersten. Während also der erste Absatz bloß einen allgemeinen Grundsatz zum Ausdruck„Über die die IR Iran betreffende Resolution des Gouverneursrates der IAEA, GOV/2020/34“ weiterlesen

Zur Suprematie des NPT über das IAEA-Safeguard-Abkommen Irans

In seiner Resolution 825 (1993), vom 11. Mai 1993, rief der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen (UNSC) die Demokratische Volksrepublik Korea dazu auf, to honour its non-proliferation obligations under the Treaty and comply with its safeguards agreement with the IAEA as specified by the IAEA Board of Governors‘ resolution of 25 February 1993. In diesem Aufruf„Zur Suprematie des NPT über das IAEA-Safeguard-Abkommen Irans“ weiterlesen