Zum Begriff des „warhead“ im INF- und im START II-Vertrag

Am 8. November 2018 sandte ich das folgende E-Mail als Information nach Artikel 15 Rom-Statut an das OTP des ICC: Im jetzt wieder ins Gerede gekommenen INF-Treaty dessen Text in 1657 UNTS zu finden ist, fällt auf, dass der Begriff des warhead nicht definiert ist; ebendort (1657 UNTS 462) findet sich lediglich ein diplomatischer Briefwechsel„Zum Begriff des „warhead“ im INF- und im START II-Vertrag“ weiterlesen

Nagorno-Karabach und der Vertrag von Rapallo

In der Übereinkunft von Berlin, vom 5. November 1922 vereinbarten das Deutsche Reich einerseits sowie einige spätere Gliedstaaten der UdSSR, darunter Aserbaidschan und Armenien (insgesamt die „mit der R. S. F. S. R. verbundeten Staaten“), andererseits die Geltung zwischen ihnen des Vertrags von Rapallo, welchen das Deutsche Reich am 16. April 1922 mit Russland zur„Nagorno-Karabach und der Vertrag von Rapallo“ weiterlesen

Zur urtümlichen Synonymie von Religion und Ehe

Für Verfechter des Vorbehalts der Ehe den Ungleichgeschlechtlichen lohnt sich das Studium der nachfolgend wiedergegebenen Seiten aus PHILLIPS, Kirchenrecht, Regensburg (1845), Band I, S. 4ff: In der oben ausgewiesenen Fußnote 4 findet sich der Verweis auf PHILLIPS, Deutsche Geschichte, Berlin (1832), Band I/1, S. 77 f, wo außerdem, was folgt, zu finden ist: Die Ehe„Zur urtümlichen Synonymie von Religion und Ehe“ weiterlesen

Zur Verschmutzung der Weltmeere

Roland BARAZON schreibt bei den DWN unter: Poseidons verdrecktes Paradies: Die Tragik eines rechtsfreien Raums, u. a., dass niemand zuständig sei, gegen die Verschmutzung der Weltmeere vorzugehen, welche zum großen Teil auch über die Flüsse aus den Binnenländern stamme. Die Behauptung, es sei niemand zuständig, ist falsch! Zuständig ist die ISA (International Seabed Authority) auf„Zur Verschmutzung der Weltmeere“ weiterlesen

Information nach Artikel 15 des Rom-Statuts an den Internationalen Strafgerichtshof betreffend Moria/Lesbos

Der/die geschätzte LeserIn findet hier zwei Teile meiner bereits abgesetzten Informationen nach Artikel 15 Rom-Statut: Teil I, Teil II. Teil II, via E-Mail eingebracht am 20. September 2020, weist irrtümlich ein falsches Datum (22. September 2020) auf. Das OTP des ICC hat den Empfang bereits bestätigt.

Zur vertragskonformen Verteilung von Asylsuchenden auf die Mitgliedstaaten der Union

Artikel 3/2/2 der VO 604/2013 zur Festlegung der Kriterien und Verfahren zur Bestimmung des Mitgliedstaats, der für die Prüfung eines von einem Drittstaatsangehörigen oder Staatenlosen in einem Mitgliedstaat gestellten Antrags auf internationalen Schutz zuständig ist lautet: Erweist es sich als unmöglich, einen Antragsteller an den zunächst als zuständig bestimmten Mitgliedstaat zu überstellen, da es wesentliche„Zur vertragskonformen Verteilung von Asylsuchenden auf die Mitgliedstaaten der Union“ weiterlesen

Nochmals: Zum Asylrecht in der Europäischen Union

Artikel 18 der EU-Grundrechtscharta lautet: Das Recht auf Asyl wird nach Maßgabe des Genfer Abkommens vom 28. Juli 1951 und des Protokolls vom 31. Januar 1967 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge sowie nach Maßgabe des Vertrags über die Europäische Union und des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union (im Folgenden „die Verträge“) gewährleistet. Hier„Nochmals: Zum Asylrecht in der Europäischen Union“ weiterlesen

Zur Frage, ob politisch abhängige Inseln eine eigenständige Ausschließliche Wirtschaftszone (AWZ) haben

Scroll down for the english version! Der VIII. Teil der UNCLOS lautet: Part VIII. Regime of islands Article 121. Regime of islands 1. An island is a naturally formed area of land, surrounded by water, which is above water at high tide. 2. Except as provided for in paragraph 3, the territorial sea, the contiguous„Zur Frage, ob politisch abhängige Inseln eine eigenständige Ausschließliche Wirtschaftszone (AWZ) haben“ weiterlesen

Zum turco-griechischen Gasstreit um die Ägäischen Inseln

In dem am 6. Juli 1827 geschlossenen Vertrag heißt es einleitend in der Präambel wie folgt: S. M.le Roi de France et de Navarre, S. M.le Roi du Royaume Uni de la Grande-Bretagne et d’Irlande et S. M. !’Empereur de toutes Russies, pénétrés de la nécessité de mettre un terme à la lutte sanglante qui,„Zum turco-griechischen Gasstreit um die Ägäischen Inseln“ weiterlesen