Nagorno-Karabach und der Vertrag von Rapallo

In der Übereinkunft von Berlin, vom 5. November 1922 vereinbarten das Deutsche Reich einerseits sowie einige spätere Gliedstaaten der UdSSR, darunter Aserbaidschan und Armenien (insgesamt die „mit der R. S. F. S. R. verbundeten Staaten“), andererseits die Geltung zwischen ihnen des Vertrags von Rapallo, welchen das Deutsche Reich am 16. April 1922 mit Russland zur Befriedung des WK I geschlossen hatte.

In der Berliner Übereinkunft finden sich außerdem der folgende Artikel 3 bzw. 5:

Artikel 351 AEUV lautet:

Nach Gründung der UdSSR schloss das Deutsche Reich mit der UdSSR den Vertrag von Moskau, vom 12. Oktober 1925 ab, in dessen Artikel 3 es heißt, wie folgt:

Die Bestimmung der Aufhebung weiter Teile der Übereinkunft von Berlin stellt hier klar auf die sich auf das gesamte Gebiet der UdSSR beziehende Wirksamkeit des Vertrags von Moskau ab, sodass implizit als vereinbart angesehen werden kann, dass die aufgehobenen Bestimmungen wiederaufleben sollten, sofern der Vertrag von Moskau (für die „mit der R. S. F. S. R. verbundeten Staaten“) an Wirksamkeit verliert.

Aus dem oben zitierten Artikel 351 AEUV aber ergibt sich die Verbindlichkeit der Übereinkunft von Berlin für aller Mitglieder der Union.

https://www.azernews.az/karabakh/129619.html

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