IAEA und Iran: Wie alles begann; Teil IV

 

 

 

[Fortsetzung von Teil III]

 

 

12.4.2006 11:38

Wenn man diesen Beitrag auf Seite 2 der WZ von gestern gelesen hat, fragt man sich, was für Leute wir im Außenministerium sitzen haben.

Weil man das nicht wahr haben will und kann, dreht man die Info einfach um und findet sich so bestätigt.

Die Nuklearforschung ist eine nicht wegzudenkende, wenn es um die Beherrschung der Sonnenenergie geht. Und diese wird die Zukunft sein müssen, wenn wir nicht verrecken wollen, auf diesem Planeten.

Die Beherrschung der Nukleartechnologien birgt die Möglichkeit der Beherrschung der Ananke, also der Naturgewalten in sich.

Wer auf diesem Gebiet zuerst kommt, malt nicht nur zuerst, sondern er malt alleine und ausschließlich (sofern er nicht seine dominante Stellung zugunsten anderer freiwillig wieder abgibt, bzw. jene daran teilhaben lässt).

Einem Staat solche Forschungen als jemand, der dort schon weiter ist, verbieten zu wollen, ist daher ein gravierender Verstoß gegen fundamentales Völkerrecht auf Selbstbestimmung. Es ist außerdem eine Gefahr für den Weltfrieden, weil sich jeder ausdenken kann, dass besser ist, wenn nicht nur ein Staat über diese beherrschende Stellung verfügt.

Was aber die IAEA angeht, muss diese beachten, dass ein ETWAIGER Verstoß Irans gegen das IAEA-Statut dahin, dass Iran URSPRÜNGLICHE Hilfe der IAEA zu einem eigenen Atomprogramm weiterentwickelt hat, welches auch (nicht explosives) Militärisches beinhaltet, nichts ist, was den Sicherheitsrat zu interessieren hätte.

Darauf kann die IAEA mit den in ihrem Statut vorgesehenen Schmollreaktionen antworten, wie zB Suspension von Mitgliedschaftsrechten oder dergleichen.

Solange aber kein Verstoß gegen den NPT vorliegt, hat sie sich nicht als Polizist aufzuspielen, der dem SC gegenüber eine Strafanzeige wegen beabsichtigten Massenmordes zu erstatten hätte, oder dergleichen.

Viel wichtiger wäre, dass die IAEA ihre Aufgabe wahrnimmt, (auch) sicherzustellen, dass ein Staat (hier: Iran) von etwaigen am Iranischen (IAEA-)Projekt teilnehmenden Staaten nicht um sein im NPT garantiertes Recht auf ein eigenständiges ziviles Atomprogramm gebracht wird.

Denn alles andere könnte eine Gefährdung des Weltfriedens darstellen, sieht man darin die Beschränkung der Souveränität Irans durch Staaten, die in der Nuklaertechnologieentwicklung weiter sind als dieser.

Hilfe, die eines Staates Souveränität untergräbt, ist keine Hilfe, sondern ein staatsterroristischer Angriff auf dessen Souveränität und daher ein aggressiver Akt wider den Weltfrieden!

Sofern die IAEA aber in ihrem Statut eine Zuständigkeit für eine SOLCHERART intendierte Überwachung von Atomprogrammen nicht finden sollte, DANN muss sie den SC anrufen, wenn sie den Eindruck hat, dass solche Unterminierungen der Souveränität eines Staates, der ihr Mitglied ist, vonstatten gehen.

Man hat den Eindruck, als sei die Erdöllobby immer noch sehr stark unterwegs, auch angesichts der von ihr erhofften Milliardengewinne, die die Märkte Asiens für die nächsten 50 Jahre versprächen.

Wenn Asien seine KFZ- und sonstige Erdölkonsumdichte auf europäisches und/oder US-amerikanisches Niveau anhebt, können wir alle den Löffel abgeben.

Man denke dabei auch an die Unmengen von sonstigen Rohstoffen, welche diese Millionen von PKWs verschlängen (um nur davon zu sprechen).

Wir müssen unser Denken von Grund auf ändern!

Unsere Jugend zB muss vom Ziel beseelt werden, die Natur zu retten, anstatt vom Ziel, ein tolles Auto zu fahren. Es muss "chick" und "in" werden, Ressourcen zu sparen! Die Weiber müssen auf Typen abfahren, die in Lumpen gehen, und nicht auf solche, die mit Designerklamotten daherkommen!

Wir werden dies alles schon noch lernen, wenn die Schmerzen stärker werden.

29.4.2006 16:23

Berücksichtigt man S/14549 BIS (!!!) 14559 samt Anhängen, verwundert nicht, dass – soweit überblickbar – derzeit www.haaretz.com die einzige Page ist, auf der (wenigstens) Auszüge des jüngsten Berichts des DG der IAEA auffindbar sind.

Vornweg ist zu sagen, dass immer deutlicher wird, dass der NPT den einzigen Zweck hatte, das IAEA-Statut positiv und im Sinne des Allgemeinwohls zu entschärfen (!), welches offenbar auf dem Mist der privaten Nuklearenergieindustrie gewachsen ist.

Ohne auf die Details einzugehen, die dort jeder selber nachlesen kann, bringt dieser jüngste Bericht nichts Neues. Er sagt bloß noch deutlicher, dass die IAEA selbst der richtigen Rechtsauffassung ist, dass sie für das, was der SC (angeblich) von ihr will, gar nicht zuständig ist.

Unterstellt man dem SC – angesichts der ausdrücklichen Feststellung in seiner präsidialen Stellungnahme vom 29.3.2006 – nicht schizophrene Rechtsbrechung, ist sogar dieser selbst der (meines Erachtens richtigen) Rechtsauffassung, dass dem Iran überhaupt nichts verboten werden kann, weil alles, was derzeit an Nuklearwissen kursiert, letztlich ohnehin auf dessen Komposthaufen gewachsen ist, sodass es nicht die IAEA sein kann, die Iran zu kontrollieren hätte, sondern umgekehrt!

Nur so lässt sich die ominöse Aufforderung in dieser präsidialen Erklärung rechtskonform verstehen, wonach die Einstellung (Suspendierung) der Urananreicherung durch Iran von der IAEA ZU BESTÄTIGEN sei.

Das FBI duelliert sich mit der Sau, möchte man meinen.

Zugleich ist diese Bitte, zu suspendieren, freilich schon ein deutlicher wissenschaftlich-technischer Hinweis darauf, dass Anreicherung als solche an sich gar nicht mehr (in diesem Ausmaß) nötig wäre, um nach neuesten Erkenntnissen Atomenergie in all ihren friedlichen Aspekten sicher nützen zu können.

Die Hartnäckigkeit Irans kann daher auch bloß dahin verstanden werden, dass damit endlich aufgeräumt werden soll, mit dem Unfug, der bislang mit dem NPT und der IAEA getrieben wurde. Dies ist umso wichtiger, je klarer wird, was daran alles hängt, welcher Bereich wiederum aus den eingangs zitierten UN-SC-Papieren deutlich wird.

Auch wo die Sau sitzt, geht daraus deutlich hervor, obschon man sie nicht allzu sehr plagen sollte: Denn das hab schon ich vor etwa 30 Jahren auf dem Hof meiner Großeltern getan, als ich die solche Sau, die völlig ohnmächtig und hilflos in einem Gatter gefangen war, mit einer Reitergerte (mit zittrigem Herzen) herzhaft durchziehend versohlt habe. Ich gestehe!

Nun also doch noch ein Zitiat aus dem Haaretz:

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After more than three years of Agency efforts to seek clarity about all aspects of Iran’s nuclear program, the existing gaps in knowledge continue to be a matter of concern. Any progress in that regard requires full transparency and active cooperation by Iran – transparency that goes beyond the measures prescribed in the Safeguards Agreement and Additional Protocol – if the Agency is to be able to understand fully the 20 years of undeclared nuclear activities by Iran.

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Alles, was danach kommt, ist bloß noch Gesülze! Fast irrelevanter Schwachsinn, wenn er nicht Aufschluss über eben diese IAEA-Iran-Konexion und -Konnection gäbe.

Süßlich herb klingt freilich auch dieses:

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While the results of Agency safeguards activities may influence the nature and scope of the confidence building measures that the Board requests Iran to take, it is important to note that safeguards obligations and confidence building measures are different, distinct and not interchangeable.

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Der Satz danach provoziert eine Überlegung über die Reichweite der Hilfe, die ein Staat von der IAEA „irgendwann“ erhalten hat; dies im Zusammenhang mit der Frage, ob und ab wann der Bereich der safeguards gemäß solchen agreements nicht (mehr) IAEA-Statuten konform ist, sodass dieser Staat eine partielle Austrittserklärung zu Recht und ohne damit etwa gegen den NPT zu verstoßen abgeben kann.

2.6.2006 12:05

In der Tat wird ein mieses Spiel gespielt, das auch höchst gefährlich ist.

Wie will "Europa" zB sein Angebot erfüllen, Brennstoff zu liefern?

Es gibt in Europa Uranvorkommen nur im Nordöstlichen Spanien, ein paar kleinere in Frankreich sowie vor allem in Ungarn; wobei fraglich ist, inwieweit diese noch nicht ausgebeutet sind.

"Europa" kann sich nicht zu etwas verpflichten, zu dessen Erfüllung es von der Zulieferung Dritter abhängig wäre.

Abgesehen davon soll die Bedingung der Suspendierung offenbar den Eindruck erwecken, als wollte "Europa" in Wahrheit vom Iran etwas, und nicht umgekehrt.

Der NPT sieht (im Gegensatz zum IAEA-Statut!) betreffs der Nutzung und Verbreitung (friedlicher) Atomtechnologie ausdrücklich bilaterale Verträge vor.

Selbst durch eine Suspendierung würde ein Atomstaat nicht zu einem Nicht-Atomstaat!

Ein Unternehmen im betriebswirtschaftlichen Sinn hört auch nicht auf zu existieren, nur weil der Betrieb VORÜBERGEHEND stillgelegt wird: alles zum Betrieb des Unternehmens Nötige ist nach wie vor vorhanden; der Betrieb steht lediglich still.

Eine Anerkennung der Rechte des Iran auf Nutzung "gemäß Artikel IV" stellt keine Leistung dar, sondern ergibt sich aus dem NPT.

Soweit dies ein Hinweis auf die Behauptung, Iran habe derzeit eine auf unrechtmäßigem Staatsstreich beruhende Regierung, liegen sollte, sei daran erinnert, dass auch die Pahlevis in ihrer Legitimität wegen Auslandseinmischung umstritten waren.

Die lange Frist – wofür eigentlich? für die Annahme eines offiziell gar nicht gelegten Angebots? – bis Mitte Juli ist verwerflich und verfolgt offenbar eine Zermürbungstaktik, im Rahmen derer man auch noch die Medien und andere Mittel bemühen will.

Was hier angesonnen ist, ist der Beweis für die rechtmäßige Vorgangsweise des Iran, wenn dieser durch Jahre hindurch seine Forschungen und sein Programm geheim gehalten hat: denn "der Westen" hat das internationale Atomrecht seit jeher diskriminierend ausgelegt und dieses Unrecht mit Zwang durchgesetzt.

Schon das Fehlen jedweder Legaldefinition der Begriffe "nuclear-weapon State Party [!]" und "non-nuclear-weapon State" im NPT legt im Zusammenhang mit seinen Termini "nuclear weapons or other nuclear explosive devices" und "potential benefits from any peaceful applications of nuclear explosions" den Schluss nahe, dass sein eigentlicher Zweck darin besteht, durch den Einsatz von das menschliche Bewusstsein beeinflussenden Nukleartechnologien weltweiten Frieden herbeizuführen.

Die wichtigste Pflicht der Mitgliedstaaten liegt somit darin, solche Technologien nicht dazu zu nutzen, destruktive Aggression zu schüren, sondern solche abzubauen.

Letztlich sitzen wir alle im selben Boot, hier auf der Erde!

Und wenn in Österreich ein Gambier von Polizisten krankenhausreif geprügelt wird, dann ist dazu folgendes zu sagen:

§ 312 (auch) Abs. 2 trifft den Unrechtsgehalt nicht zur Gänze, weil dort nicht auf eine schwere Körperverletzung als Tatbildmerkmal abgestellt ist.

Dasselbe trifft auf § 312 Abs. 3 zu, weil das dort genannte Tatbildmerkmal der schweren Körperverletzung (als Folge des Quälens oder Vernachlässigens) als reine Erfolgsqualifikation ausgestaltet ist, somit unabhängig davon zu berücksichtigen ist, ob diese schwere Körperverletzung – wie mutmaßlich hier – etwa von einem Vorsatz umfasst war.

§ 302 scheidet aus, weil das krankenhausreif Schlagen von Menschen (ohne Notwehrsituation) keine Aufgabe von Beamten ist.

Einschlägig ist in Wahrheit § 99 in der Qualifikation dessen Abs. 2, denn die Gefangennahme bzw. das Verbringen in eine Trainingshalle der Exekutive (somit eine Räumlichkeit, die weder funktional dazu dient, Gefangene rechtmäßig in Haft zu halten, noch von Haftaufsichtspersonal betreut ist) stellt eine WIDERRECHTLICHE Freiheitsentziehung selbst dann dar, wenn sie von Exekutivorganen an einem zuvor rechtmäßig Festgenommenen begangen wird.

Zumal diese widerrechtliche Freiheitsentziehung sowohl „auf solche Weise, dass sie dem Festgehaltenen besondere Qualen bereitet“, als auch „unter Umständen [begangen wurde], dass sie für ihn mit besonders schweren Nachteilen verbunden ist“, lautet die Strafdrohung nach § 99 Abs. 2 StGB ein bis zehn Jahre Freiheitsstrafe! Gegebenenfalls auch begangen in Tateinheit mit § 87 Abs. 1 StGB, der absichtlichen schweren Körperverletzung.

Exekutivbeamten obläge, die prima vista vorliegende Verdachtslage, wonach derartige Brutalität gegen den Kopf des Opfers bzw. die daraus resultierenden schweren Verletzungen nur auf Absichtlichkeit beruhen können, glaubwürdig zu entkräften, was nur mit einer Geisteskrankheit der Beamten bzw. einer sonstigen Unzurechnungsfähigkeit gelingen kann.

Man hat bei dieser Tat zu berücksichtigen, dass zur brutalen schweren Körperverletzung noch das vorgängige Verbringen des Opfers in eine Räumlichkeit hinzukommt, wo es seinen Tätern völlig schutzlos ausgeliefert war, weil weder die Öffentlichkeit noch rechtskonform vorgehende Beamtenkollegen zugegen waren.

Diesem zusätzlichen Unrechtsgehalt ist nur mit (nach dessen Wortlaut zwanglos möglichem) Anziehen des § 99 StGB beizukommen.

Abgesehen davon normiert auch § 87 Abs. 2 StGB dieselbe Strafdrohung, sofern (ebenfalls als reine Erfolgsqualifikation der absichtlichen schweren Körperverletzung) schwere Dauerfolgen zurückbleiben, was bei den berichteten Brüchen des Gesichtsschädels nicht auszuschließen bzw. nicht unwahrscheinlich ist.

Insgesamt ist dies eine weitere Tat, die Österreich als solchem zur Schande gereicht, weil sie Ausdruck der Bereitschaft (ja etwa sogar der Absicht?) seines Volkes ist, nicht nur nichts gegen die versklavende Ausbeutung Afrikas durch Europa zu unternehmen, sondern davon sogar wie die Made im Speck zu profitieren.

Diese Menschen haben ein Recht darauf, hier in Europa vor Ort vorstellig zu werden, um auf ihr Recht auf einen gerechten Anteil am Nutzen an den Bodenschätzen aus ihren Territorien zu pochen!

Und wenn wir mit deren Wut nicht klarkommen, die sie entwickeln, wenn wir sie unverrichteter Dinge wieder zurückschicken wollen, dann ist das UNSER Problem, nicht ihres.

Und wenn eine Mutter acht ihrer neugeborenen Kinder tötet, dann ist das ihre Entscheidung, an der sie ausschließlich ein soziales Umfeld, insbesondere ein Vater zu hindern berechtigt wäre, welche offensichtlich nicht vorhanden waren, weshalb, jetzt sie zu bestrafen, gleichfalls Ausdruck unserer Geisteskrankheit ist.

Wie kommt eine "Öffentlichkeit", eine "Allgemeinheit", eine "Gesellschaft", die sich einen Scheißdreck um die Nöte einer Mutter schert, dazu, sich anzumaßen, darüber zu befinden, wessen Recht es sei, ein Kind, die vom Vater gezeugte Leibesfrucht der Mutter, zu töten oder aufzuziehen?!

Dieser Zwangsapparat dient alleine dazu, den Einzelnen sich selbst und der Gemeinschaft zu entfremden, um ihn zu versklaven.

Wenn die "Gemeinschaft" (ist sie eine solche?) sich solche Rechte anmaßt, dann stellt sie damit jene Rechte (und Pflichten) infrage, deren Verletzung sie mit solchen Urteilen bestrafen will!

Das ist absurdeste Groteske!

Dieser aufgeklärte Irrsinn bricht zusammen wie ein Kartenhaus im Orkan!

Es mag wohl so sein, dass Kelten und Germanen auf europäischem Boden auch bereits vor der "geschichtlichen" Zeit kulturelle Leistungen vollbracht haben.

Doch sie waren damit bei weitem nicht die ersten oder gar einzigen!

Anderswo wurden viel weiter entwickelte kulturelle Leistungen lange zuvor erbracht.

Es mag auch sein, dass in Europa anderswo geschaffene Grundlagen raffiniert worden sind, doch die Grundlagen stammen eben anderswoher.

Es ist nicht nur eine Demütigung, sondern auch Unrecht, den Lehrer mit dem Erlernten belehren zu wollen!

Dies ist außerdem logisch zwingend Ausdruck nicht nur einer geistigen Verzückung des Schülers, sondern auch dessen gegebenenfalls vorhandener, das Erlernte fortentwickelnder Eigenleistung, die sich in einem solchen Fall von der gelehrten Grundlage auf eine entfremdende und degenerierende Weise entfernt haben muss.

Anders ist solches nicht vorstellbar.

Je weniger der Mensch in seiner ontogenetischen Entwicklung lebensbedrohlichen Zwängen unterworfen ist, desto besser kann er sich in Richtung phylogenetischer Perfektionierung des Menschseins entwickeln, desto mehr wird er zum Homo sapiens, der erkennt, dass Seinesgleichen nicht sein Feind zu sein braucht, dass solches sogar absurd ist.

Andererseits schafft die Begrenztheit des irdischen Raumes auch und gerade für den Menschen solchen Zwang.

Dies haben Großköpfe der Urzeit vorhergesehen, als sie erkannten, dass sie rund ist.

Daher haben sie für Zwang gesorgt, der den Erfindungsgeist des Menschen anheizen sollte. Sie haben gewusst, dass dies aber auch die Feindseligkeit des Menschen gegenüber Seinesgleichen anheizen würde.

Sie haben daher für die ferne Zukunft Kautelen geschaffen, die künftige Großköpfen erleichtern sollte, die Bremsen zu ziehen, wenn die Geschwindigkeit zu groß wird, oder die Beschleunigung sich selbst zu übertreffen droht, in der vom Rausch bewirkten Unfähigkeit der Erkenntnis, dass man längst am Ziel ist und droht, über dieses hinauszuschießen.

Wer glaubt, ein Steinzeitmensch (oder noch eklatanter: ein Vorfahr der Mayas oder Azteken oder der Ägyptischen Dynastien) sei ein stupides Tier gewesen, ist ein degenerierter Volltrottel von Homo!

Wer tausendmal stupider ist, ist der moderne Konsummensch, der sich an Glitter und Geschmacksverstärker klammert, auf Gebieten, auf denen längst weit über’s Ziel geschossen wurde.

Wer also annimmt, die Nachfahren jener Hochkultur, die moderne, raffinierte Technologie nach Europa zurückgebracht hat, mache sich einen Jux daraus, Massenmord zu begehen, verkennt nicht nur seine Lehrer- sondern auch seine Schülernachfahrenstellung!

 

[ENDE]

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